Mittlerweile liegen 14 Monate Corona-Pandemie hinter uns. Die Diskussion darüber, wie mit dem Virus umzugehen sei, und die Maßnahmen der Politik haben fast alle denkbaren Szenarien durchlaufen. Ich kann das alles aus einer recht gelassenen Warte betrachten. Und dennoch spüre ich zunehmend, wie es mein Fühlen verändert. Das hat mit dem Virus zu tun, aber auch mit der Politik und den Grundrechten.
Es sind zwei Szenen, in denen mir dieses unterschiedliche Fühlen und Denken bewusst geworden ist. Die eine spielt im ersten Lockdown. Unterwegs auf einer menschenleeren Straße in der Stadt, habe ich um jedes am Straßenrand parkende Auto einen Bogen gemacht. Abstand halten! Die Regel war uns so lange eingebläut worden, dass ich sie ohne es zu merken schon auf Autos übertragen habe. Als ich mich dabei erwischt habe, habe ich mir in Gedanken selbst einen Vogel gezeigt.
Das Gefühl, etwas Unrechtes zu tun
Das zweite Erlebnis ist erst eine Woche her. Ich war in meinem Job unterwegs, um die Aufbauarbeiten für eine neue Ampel an einer unfallträchtigen Kreuzung zu fotografieren. Seit Jahrzehnten ist so etwas Alltag für mich. Und plötzlich beschlich mich das Gefühl, ob ich das, was ich da tue, überhaupt darf. Das bezog sich nicht auf das Fotografieren selbst, sondern auf das dort herumlaufen, sich das alles angucken, einfach im öffentlichen Raum unterwegs sein.
Warum kam mir dieser Gedanke überhaupt? Ich glaube, dass die in den vergangenen Wochen geführte Debatte um Grundrechte, um Kontaktverbote und Ausgangssperren, diese Gedanken ausgelöst hat. Es gab im Gegensatz zu anderen Länder bei uns nie ernsthafte Überlegungen, tagsüber die Bewegung im öffentlichen Raum zu beschneiden. Da ich aber mit einem Franzosen verheiratet bin, ist mir dieser Gedanke durchaus präsent. Im ersten Lockdown durften sich die Franzosen nur einen Kilometer im Umkreis ihres Wohnorts bewegen – ja, auch tagsüber – und im jüngsten nur zehn Kilometer.
Die Bundesnotbremse ist schuld
Hierzulande ist ausführlich über nächtliche Ausgangssperren im Zusammenhang mit der Bundesnotbremse debattiert worden. Aber das reicht offenbar bereits, um das grundlegende Gefühl der Menschen zu ändern. Oder bin ich in der Hinsicht nur besonders sensibel? Ich glaube nicht. Die Corona-Pandemie hat unser Verhältnis zum Staat grundsätzlich verändert, ebenso wie unser Freiheitsgefühl. Bei der nächtlichen Ausgangssperre geht es auch nicht um die Uhrzeit, ab wann diese gilt, oder ob viele oder wenige Leute nachts spazieren gehen wollen. Es geht einfach darum, dass es diesen großen Grundrechtseingriff überhaupt gibt. Dass ein Staat seine Bürger einsperrt, egal, aus welchen hehren Gründen auch immer. Es ist ein Gefühl wie Hausarrest. Für erwachsene Menschen.
Freude am Verbieten
Ich habe schon vor einem Jahr befürchtet, dass die Politik Gefallen daran findet, zu verbieten und einzuschränken. Zu dem Gedanken haben mich bestimmte Beobachtung gebracht: die leuchtenden Augen und das kaum unterdrückte Grinsen in den Gesichtern des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und seines Innenministers Joachim Herrmann, wenn sie wieder mal verschärfte Regeln verkündeten. Ich konnte mich oft genug nicht des Verdachts erwehren, dass ihnen das richtig Spaß macht. Über eine ausufernde Verbotslogik hat FAZ-Journalist Constantin van Lijnden einen langen und lesenswerten Twitter-Thread geschrieben.
Umgetrieben hat mich schon vor einem Jahr die Sorge, dass verhängte Verbote und Grundrechtseinschränkungen nicht so schnell und so reibungslos wie möglich zurückgenommen werden. Damals konnten wir uns alle nicht vorstellen, dass irgendein deutscher Politiker das Wort Ausgangssperre in den Mund nimmt. Doch spätestens mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie brachen die Dämme. Da wurde eingeschränkt und verboten, was das Zeug hielt. Evidenz? Interessiert nicht. Bis heute gibt es keine vernünftige Datenbasis, auf die sich die Coronamaßnahmen gründen könnten.
Überzogene Kontrollen
Dafür wurde mit dem Holzhammer auf die Bevölkerung eingeschlagen, um sie zur Disziplin zu verdonnern. Auswüchse wie Polizeiaktionen gegen rodelnde Kinder, eine Schlittschuh-Streife oder das kurzzeitig verhängte Verweilverbot zeigen, dass da schnell mal über die Stränge geschlagen wird. Die Stadt Dieburg kippt Rollsplit auf den Skaterpark. Alles im Namen des Infektionsschutzes, egal wie sinnvoll oder nicht. Die Verbotsphantasie kannte und kennt keine Grenzen.
Das gilt ebenso für die Ausweitung der Maskenpflicht. Warum nicht den Menschen selbst die Entscheidung überlassen darüber, wann das Tragen einer Maske sinnvoll ist? Stattdessen stapfen wir mit Masken durch menschenleere Straßen, weil es dort Pflicht ist. Und die Maskenpflicht-Zonen werden laufend weiter ausgeweitet, zeitlich und räumlich. Obwohl mittlerweile bekannt ist, dass das Ansteckungsrisiko draußen minimal ist.
Anstatt mit Vernunft und Augenmaß zu agieren, wurden immer neue Regeln verhängt. Dabei gab es ein Phänomen, das mir schon im Zusammenhang mit der Verschärfung des Asylrechts 1993 aufgefallen ist. Man muss nur oft und ausgiebig genug darüber reden, dann kriegt man schon, was man will. Ein beliebter Schachzug von Politikern. Debatte, Debatte, Debatte. Die Medien verbreiten die immer gleichen Wortmeldungen. Irgendwann sind die Leute weich gekocht. Ähnlich verlief in Sachen Corona die Debatten vor der dritten Welle, angefeuert von diversen Modellierungen und SPD-Gesundheitspolitiker und Talkshow-Dauergast Karl Lauterbach. Dass am Ende alles anders kam? Geschenkt.
Welches sind die Langzeitwirkungen?
Die Pandemie ist das eine. Die Schäden, die die Debatte über Grundrechte und ihre Einschränkungen anrichtet, sind das andere. Meine beiden oben geschilderten Gefühle machen mir Sorgen. Wenn irgendwann alles wieder wie früher ist, wie vor der Pandemie, ist dann auch unser Gefühl wieder dasselbe? Das Gefühl der Freiheit. Einer Freiheit, über die wir gar nicht nachdenken müssen. Oder müssen wir befürchten, bei der nächsten Gelegenheit wieder extrem eingeschränkt zu werden. Immerhin macht schon das Wort vom Klima-Lockdown die Runde.
Einen klugen Gedanken habe ich dazu bei Heribert Prantl gelesen: „Der Staat will so viel Schutz für die Gemeinschaft herstellen, dass für den Einzelnen immer weniger Freiheiten übrig bleiben.“ Oder wie es mal jemand ausgedrückt hat, von dem ich vergessen habe, wer und wo das war: „Man kann eine Gesellschaft auch zu Tode schützen.“ Um hier keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich bin für Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona. Aber sie müssen mit Augenmaß verhängt und sobald wie möglich wieder zurückgenommen werden. Das sehe ich im Moment nicht.
Wieder Freiheit fühlen
Und danach, wenn die Pandemie vorbei ist, müssen wir daran arbeiten, dass diese Zeit keine seltsamen Gefühle in uns hinterlässt. Dass wir nicht nur wieder alle Freiheiten genießen, sondern uns auch wieder frei fühlen können. Gestatten wir uns nicht, dass unsere Gedanken unsere Grundrechte einschränken und wir uns eingesperrt fühlen. Selbst da, wo wir nicht eingesperrt sind. Corona ist offenbar nicht nur eine körperliche Krankheit, sondern offenbar auch eine, die unser Denken und Fühlen verändert. Und das heilt hoffentlich ebenso wie die Krankheit selbst.
