Raumforschung in zentrenrelevanten Sortimenten
Wer hier regelmäßig liest, der weiß, welchen Spaß ich an schwurbeligen Formulierungen und geblähten Wörtern habe. Als Beobachterin von kommunalpolitischen Sitzungen stoße ich dabei immer wieder auf schöne Beispiele. Gerade hat sich eines der Gremien in meinem Gebiet mit der Genehmigung für einen Supermarkt befasst. Da geht es unter anderem darum, ob die Nachbarorte einen neuen Markt vertragen. Und das hat nun nichts damit zu tun, ob die Lebensmittel verträglich sind.
Großflächige Einzelhandelsvorhaben – auch so eine wunderbar aufgeblähte Formulierung – benötigen ein sogenanntes Verträglichkeitsgutachten. Das wird von Raumforschern (Achtung, hat nichts mit dem Weltall zu tun) und Landesplanern erstellt. Da geht es um Wirkungsanalysen, den erwarteten Vorhabenumsatz, um Kaufkraftumlenkung und Tragfähigkeitsanalysen. Oder wie es der Fachmann ausdrücken würde: „Einzelhandelsgutachten müssen aus ökonomischer, raumordnerischer, städtebaulicher und nicht zuletzt rechtlicher Sicht vielfältigen Anforderungen genügen.“ Das alles, um die „klassischen Konfliktlinie zwischen der Ansiedlungskommune und ihren Nachbargemeinden“ auszuloten. Oder anders ausgedrückt: Es muss geprüft werden, ob sich das Vorhaben „verträglich in die bestehende Einzelhandelslandschaft einfügt“. Da geht es schon mal um „die Begrenzung der zentrenrelevanten Sortimente“.
So ein Verträglichkeitsgutachten ist schon mal an die 200 Seiten dick – und teuer. Bezahlen müssen es üblicherweise die Investoren, also die Einzelhandelsunternehmen, die einen Supermarkt bauen möchten, und damit letztlich der Kunde. Der merkt davon später nichts und vorher nur etwas, wenn er an der Kasse nach seiner Postleitzahl gefragt wird. Damit wird ermittelt, woher Kunden eines Supermarktes kommen. Daten, die in das Gutachten einfließen.
Die Gutachten dienen nur der Kommunalpolitik und der Landesplanung, um Entscheidungen zu treffen. Denn nicht jeder kann einfach so in seiner Gemeinde einen Supermarkt genehmigen. Dafür gibt es Einzelhandelskonzepte, Beteiligung der Nachbarorte, so etwas wie die Zentralfunktion bestimmter Städte, die nicht angetastet werden darf, und andere Vorschriften. Was für ein Wust.